Demokratische Rechte

Tradition und Moderne

Sehr interessanter Leserbrief zum Thema „EU-Wahnsinn“

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Daß dieses irische „No“ nicht nur enorm wichtig, sondern auch absolut richtig ist, zeigt sich in den völlig undemokratischen Reaktionen der, sich offensichtlich im EU-Wahn befindlichen Politiker. Da wird vom zeitweiligen Ausschluß Irlands ebenso schwadroniert wie über ein „wir ratifizieren trotzdem“! Es ist genau diese Art des Demokratieverständnisses, das die EU-Skeptiker, nicht nur in Irland, vor einem vereinten Europa zurückschrecken läßt.
Es ist auch falsch zu behaupten, 4 Millionen Iren hätten den Rest der EU ausgebremst. Die anderen EU-Bürger wurden schlicht und ergreifend übergangen. Hätten alle Mitgliedsstaaten ein Referendum abgehalten, dieser Vertrag wäre sicherlich noch öfter abgelehnt worden. Die Iren haben diesem undemokratischen und völlig überbürokratisierten Moloch EU einen Warnschuß verpaßt. Und das ist auch gut so!

Anstatt diesen Vertrag nun auf Teufel komm raus durchzupeitschen, sollte die EU neue Wege beschreiten. Zunächst sollten die Europa-Politiker daraus lernen, die EU transparenter und demokratischer machen und alle EU-Bürger an den Entscheidungen in Form von Volksabstimmungen teilhaben lassen. Die Europäische Union sollte auch wieder mehr Kompetenzen an die einzelnen Mitgliedsstaaten rückübertragen. Die Idee eines „Bundesstaates Europa“ mit Präsident und Außenminister sollte man schleunigst ad acta legen und hinarbeiten zu einem „Europa der souveränen Vaterländer“. Einem Staatenbund, dem sicherlich die große Mehrheit der europäischen Bevölkerung eher zustimmen würde als einem Bundesstaat!

Recht hat der Verfasser dieses Briefes!

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Written by Preuße

23.06.08 um 12:09:45

Veröffentlicht in Thema des Tages

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