Demokratische Rechte

Tradition und Moderne

Die Europäische Union und das irische „No“!

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Jetzt heulen sie wieder, „unsere“, im EU-Vereinigungswahn gefangene Politiker! Die Iren hätten 490 Millionen EU-Bürger ihren Willen aufgezwängt und so alles zum Stillstand gebracht! Die Vorstellungen, wie es nun weitergehen soll, gehen von „wir ratifizieren trotzdem“ über ein „Europa der zwei Geschwindigkeiten“ bis zum „zeitweiligen Ausschluß Irlands aus der EU“! Und genau diese, völlig undemokratischen Reaktionen der EUxtremisten, zeigen, daß dieses irische „No“ nicht nur enorm wichtig, sondern auch absolut richtig war. Es ist doch genau diese Art des Demokratieverständnisses, das die EU-Skeptiker, nicht nur in Irland, vor einem vereinten Europa zurückschrecken läßt.

 

Absolut falsch ist es zu behaupten, die 4 Millionen Iren hätten den Rest der EU ausgebremst. Die anderen EU-Bürger wurden schlicht und ergreifend übergangen. Hätten alle Mitgliedsstaaten ein Referendum abgehalten, dieser Vertrag wäre sicherlich noch öfter abgelehnt worden. Die Iren haben diesem undemokratischen und völlig überbürokratisierten Moloch EU einen Warnschuß verpaßt. Und das ist auch gut so!

 

Wie aber soll es nun tatsächlich weitergehen mit der Europäischen Union? Anstatt diesen Vertrag nun auf Teufel komm raus durchzupeitschen, die Tschechen sehen ihn ja bereits als gescheitert an, sollte die EU neue Wege beschreiten. Zunächst sollten die Europa-Politiker daraus lernen, die EU transparenter und demokratischer machen und alle EU-Bürger an den Entscheidungen in Form von Volksabstimmungen teilhaben lassen. Die Europäische Union sollte auch wieder mehr Kompetenzen an die einzelnen Mitgliedsstaaten rückübertragen. Die Idee eines „Bundesstaates Europa“ mit Präsident und Außenminister sollte man schleunigst ad acta legen und hinarbeiten zu einem „Europa der souveränen Vaterländer“. Hin zu einem sinnvollen Staatenbund, dem sicherlich die große Mehrheit der europäischen Bevölkerung eher zustimmen würde als einem Bundesstaat, in dem alle, in Jahrtausenden gewachsene Kulturen und Mentalitäten der verschiedenen Nationen zu einem künstlichen Gebilde vermischt werden. Ein Zurück in die Zeit der EG, das wäre wünschenswert. Ein reiner wirtschaftlicher Zusammenschluß, das ist das beste für Europa und dies würde auch von den Bürgern der einzelnen Nationalstaaten sicherlich sehr viel besser aufgenommen werden.

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Written by haihunter

16.06.08 um 16:51:44

Veröffentlicht in Thema des Tages

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