Demokratische Rechte

Tradition und Moderne

Die „Volksparteien“

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Was ist eine Volkspartei? Wer darf sich Volkspartei nennen? Eine Volkspartei ist für das ganze Volk, wie der Name schon sagt, sie vereinigt nicht nur eine bestimmte politische Richtung sondern die politische Richtung(en) des Volkes. Also stellt sich die Frage, ob CDU und SPD wirklich Deutsche Volksparteien sind? Ich würde behaupten nein, da die SPD nur die linke politische Meinung inne hat und die CDU zumindest mal die bürgerliche hatte. Es klingt etwas pervers, doch in Deutschland hat es bisher nur 2 Volksparteien gegeben, bzw. Parteien, die man annähernd so beschreiben konnte: die NSDAP und die SED. Die NSDAP erfüllt den Anspruch sogar noch etwas mehr als die SED. Die NSDAP erreichte die unterschiedlichsten Bevölkerungsgruppen, verschiedene Altersgruppen. Dies stellt ein Charackteristikum für eine Volkspartei dar. Die SED tat dies weniger, da es nicht wirklich Wahlen gab, wo man sowas hätte beobachten können. Bei der NSDAP war dies auch nur in der Anfangszeit zu beobachten. Später als alle anderen Parteien verboten waren, konnte man nur noch in die NSDAP eintreten. Bei der SED war es genauso. Aber dennoch haben beide Parteien auch so, große Teile der Bevölkerung erreicht. Aber wodurch? Die Politik war es weniger, eher das kameradschaftliche, Leute aus sozialer Isolation herauszuholen und in die gesellschaft zu integrieren.  So, kommen wir nun zur Gegenwart. Wie kommen SPD und CDU nun dazu, sich Volksparteien zu nennen? Vereinigen sich verschiedene politische Meinungen wie bspw. Patrioten, Nationalisten, Sozialdemokraten, Liberale oder Christdemokraten in ihren Reihen? Nein, höchsten Sozialdemokraten und Liberale (SPD) und Christdemokraten, Konservative und Liberale (CDU). Aber dies stellt nur einen Teil des jeweiligen politischen Spektrums wieder, nämlich jeweils den semilinke bzw. semirechte. Jetzt analysieren wir genauer die beiden „Volksparteien“:

SPD:

Erfüllt die SPD überhaupt im Ansatz den Anspruch, eine Volkspartei zu sein? Ich denke nein. In ihren Reihen sind nur Mitglieder des linken bis linksliberalen politischen Spektrums vereint. Dazu sind sie mit ihrem Programm in keinster Weise offen für die politische Gegenseite. Die Mitgliedszahlen und Wahlergebnisse lassen nur einen Schluss zu. Die SPD ist eine stinknormale Partei in Deutschland. Eine Volkspartei würde mit 40% schlecht abschneiden, aber nicht mit weniger als 30%. Die SPD ist keine Volkspartei. Dazu kommt noch, dass eine Volkspartei Politik für das Volk macht und nicht eine politische Richtung für das Volk vorgibt. Die SPD hintergeht und verarscht das Volk. Eine Volkspartei macht sowas nicht. Sie steht zu dem, was sie vor Wahlen behauptet und ist auch bereit, selbstkritisch zu sein. Alles dies erfüllt die SPD nicht. Dazu wurde in der Vergangenheit auch noch versucht, politische Gegner zu denuzieren. Während der ersten Großen Koaltion versuchten SPD und CDU die Kleinpartei zu unterdrücken, indem ein Mehrheitswahlrecht eingeführt werden sollte. Doch damit scheiterten die „Volksparteien“. Wahre Volksparteien haben so etwas nicht nötig.

Aber ist die CDU besser?

CDU:

Die CDU ist spätestens seit 2000 gewaltig nach links gerutscht. Sie haben ihr politisches Stammgebiet verlassen, weswegen auch immer. Man könnte sagen, die CDU versucht, sich zu einer Volkspartei zu entwickeln. Doch, macht sie das wirklich? Sie behauptet in der Mitte zu sein. Bloß was meint sie mit der Mitte? Die Mitte der Gesellschaft wohl kaum. Denn sie schließen in regelmäßigen Abstand bürgerliche und konservative Mitglieder bzw. Politiker aus oder diffarmieren sie zu mindest und machen sie mundtot. Einer Volkspartei entspricht dies nicht wirklich. Dann sind bei der Union gleiche Tendenzen wie bei der SPD zu sehen, Mitgliedszahlen fallen stark, noch stärker fallen die Wahlergebnisse. In Hamburg und Hessen wurde die absolute Mehrheit verloren. Dazu kommen schlechte Umfragewerte und Koalitionsaussichtlosigkeit. Dies ist ein weiterer Punkt, den eine Volkspartei nicht ausmacht. Der Anspruch einer Volkspartei ist es nicht, mit 1 oder 2 anderen Parteien die Regierung zu bilden, sondern alleine eine Regierung zu stellen, also die absolute Mehrheit zu erreichen. Dies hat die CDU 1 mal in ihrer Geschichte bundesweit geschafft. Sie versucht verzweifelt, eine Volkspartei zu werden, in dem sie nach links geht. Doch dies ist ein Trugschluss. Die Politik wird immer linker (in doppelten Sinne),  doch die Gesellschaft nicht wirklich. Aber welche Alternativen hat der Deutsche Wähler?

Fazit

Laut Definition und eigenem Anspruch gibt es keine Deutsche Volkspartei. Also was kann der Wähler machen? Er kann die beiden selbsternannten Volksparteien abstrafen, indem man entweder nicht zur Wahl geht (was aber nur die Extrema stärken würde) oder Protestwähler werden. Doch wen könnte man da guten Gewissens wählen? Die NPD? Die Linkspartei? Beide scheiden auf Grund ihres eigenen Demokratiedefizites aus. Die DVU scheidet auch aus, da dort zu viele Anhänger des Führerprinzips sind, was man am Parteiaufbau sieht. Die Republikaner auch nicht unbedingt, denn die weitere Entwicklung muss abgewartet werden. Bleibt sie weiter eine „Einpunkt“-ähnliche Partei, kann man sie auch nicht wählen. Bei den ProBewegungen zur Zeit nur ProNRW, da ProMünchen ein schlechtes Programm hat bzw. hätte ich mir persönlich was anderes gewünscht, als eine Münchener Regionalwährung. Es ist nicht einfach für den Deutschen Wähler zur Zeit. Von seinen Volksparteien wird er belogen und hintergangen, die Kleinparteien sind entweder politisch unerfahren, naiv oder zu unbedeutend. Nicht einfach. Ich persönlich kann nur hoffen, dass die Reps bspw. endlich ihr Programm publik machen oder dass es vor 2009 zu einer Parteifusion am rechten politischen Spektrum kommen wird, der Deutsche Michel verdient endlich eine wahre Volkspartei.

Gruß Preuße

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Written by Preuße

14.03.08 um 13:00:42

Veröffentlicht in Parteien, Thema des Tages

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Eine Antwort

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  1. Es ist richtig, die deutsche Parteienlandschaft ist in Bewegung. Dadurch, daß die SED/PDS/Linkspartei es mittlerweile fast geschafft hat, sich im Parteienspektrum zu etablieren, wurde ein Linksrutsch ohne gleichen eingeleitet. Der SPD laufen die Mitgleider in Scharen weg, hin zu dieser SED-Version, was zur Folge hat, daß sich auch die Sozialdemokraten auf den Weg nach links machen. Die Union dagegen macht den Fehler, sich auf die vermeintlich konservativen Wähler der SPD zu stürzen, vernachlässigt dabei aber ihre eigenen konservativen Mitglieder und Wähler und läßt so auf der „rechten“ Seite ebenfalls eine Lücke zu.

    Bisher hat es jedoch noch keine der Parteien „rechts“ der Union geschafft, sich dort festzusetzen. Die NPD und DVU kommt in der Regel für diese konservativen Enttäuschten nicht in Frage, die Republikaner auch nicht, da der Name durch die langandauernde Medien- und Pressediffamierung regelrecht verbrannt ist. Eine Möglichkeit wäre, daß sich die Republikaner mit anderen demokratischen und konservativen Parteien und Gruppierungen vereinigen, also nicht mit der NPD und/oder DVU, und eine neue, absolut seriöse und demokratische Partei gründen. Eine andere Möglichkeit, ein Traum vielmehr, wäre, daß sich die CSU endlich ihrer konservativen Wurzeln besinnt, diesen Linksrutsch nicht länger mitmacht und bundesweit antritt. Sie hätte sicherlich das Potential 15 % der Wähler anzusprechen, wenn nicht sogar mehr.

    Allerdings glaube ich nicht, daß es in der heutigen Zeit noch einmal eine Partei schafft, sich zur Volkspartei zu mausern. Dazu gibt es mittlerweile viel zu viele Parteien mit Wahlchancen. Es ist auch nicht unbedingt notwendig, eine Volkspartei zu haben, denn auch in Koalitionen liegt ein Reiz. Denn wenn man an einen Kolationspartner gebunden ist, muß man Kompromisse eingehen und es gibt weniger Möglicheiten des Machtmißbrauchs.

    haihunter

    17.03.08 at 12:56:19


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