Demokratische Rechte

Tradition und Moderne

Politikverdrossenheit oder wie kann man dem Volk die Demokratie wieder nahe bringen?

with one comment

Niemand kann die Augen vor der Realität verschließen. Etwa ein Viertel der 42 Millionen Wahlberechtigten in Deutschland ging 2005 nicht zur Bundestagswahl. Das sind ca. 10 Millionen! 10 Millionen! Wenn eine so große Anzahl nicht wählen geht, dann kann dies nur einen Grund haben, Protest! Aber was machen unsere Polit-Profis aus Berlin? Sie sagen, dies zeigt nur die Zufriedenheit der Bundesbürger. Da fehlen mir die Worte. Dies hat nur einen Grund, den 10 Millionen ist egal, wer sie regiert, weil sie eh von den Berliner Polit-Profis verraten, verarscht, belogen und hintergangen werden. Die Politiker versprechen vor der Wahl Dingen, von denen sie wissen, dass sie sie eh nicht einhalten können oder wollen. Ich erinner mich nur an Franz Münteferings Äußerung, dass er es „unfair finde, eine Partei daran zu messen, was sie vor der Wahl versprochen hat“. Das ist doch ein jämmerliches Selbsteingeständnis, aber was macht unsere Medienlandschaft? Sie beachtet dies nicht! Welche Möglichkeiten bestehen für die Politiker, eine gerechtere Demokratie einzuführen bzw. dem Volke die Demokratie wieder nahe zu bringen?
Das Volk könnte bspw. endlich die Stellung bekommen, die es in einer Demokratie verdient hat. Es sollte nicht nur die Macht besitzen, alle 4 Jahre ein Kreuz zu machen, sondern sollte direkt am politischen Prozess beteiligt sein. Das zauberwort lautet: Volksentscheide. Das Volk sollte meines Erachten nahc die möglichkeit haben, Minister bei schlechter Arbeit abwählen zu können. Dann sollte jedes Gesetz mit einer mind. 2/3 Mehrheit bei ein Mindestbeteiligung von 50% der Wahlberechtigten angenommen oder abgelehnt werden. Das Volk muss die Macht haben! Aber was kann das Volk jetzt unternehmen, um an diese Macht zu kommen?

Es gibt verschiedene Möglichkeiten. Eine Möglichkeit wäre die Protestwahl. Die Wähler müssen aber eines da beachten. Sie dürfen nicht jeder x-beliebigen Partei ihre Stimme geben. Die NPD ist bspw. eine schlechte Protestpartei, da sie antidemokratisch ist, d.h. sie benutzt nur das System um es abzuschaffen. Es gibt viele besser geeignete Protestparteien. Die Republikaner, die Deutsche-Soziale Union, etc. pp. Wenn man eine Protestpartei wählt, sollte diese sich immer noch zur demokratischen Grundordnung bekennen.

Eine weitere Möglichkeit wäre Demonstrationen zu veranstalten, wie bspw. die Montagsdemos gegen Hartz IV oder die Demos in Leipzig zu DDR-Zeiten. Das Volk hat ein Recht auf Demonstrationen, nur sollte es dieses Recht auch endlich mal in Anspruch nehmen. Dann sollten sich mehr menschen politisch engagieren. Dem Volk darf die Politik nicht egal sein, wenn dies geschieht, dann ist im Grunde die Diktatur vorprogrammiert. Wohin die beiden bisherigen Diktaturen Deutschland (bzw. Teile davon) getrieben haben, brauche ich nicht erwähnen. Das Deutsche Volk muss endlich aufwachen und begreifen, dass wir bald de facto keine Demokratie mehr sind.

Demokratie heißt übersetzt Herrschaft des Volkes, nur sehe ich davon Deutschland sehr weit entfernt. Wir haben bspw. auch keine wehrhafte Demokratie in Deutschland. Eine wehrhafte Demokratie ist nicht eine Demokratie, die nur durch Verbote gegen seine Gegner ankommt, sondern die dem Volk zeigt, wie man solche Feinde mit demokratischen Mitteln schlägt und nicht mit diktatorischen, was anderes sind Parteiverbote nicht. Man muss bei diesem Thema aber differenzieren. Sobald eine Partei mit gewalt gegen den Staat vorgeht, dann gehört sie auf jeden Fall verboten, bleiben die Aktionen jedoch nur auf verbaler Ebene, dann hat der Staat kein Recht, eine Partei zu verbieten. Dem Volk muss klargemacht werden, dass es der Souverän ist und nicht die Polit-Profis aus Berlin. Das Volk hat zur Zeit noch die Macht bzw. die Möglichkeit, an diese weider zu gelangen, doch ich weiß nicht, wie es in 5 bzw. 10 Jahren aussehen wird. Es bleibt zu hoffen, dass das Volk nicht in eine vergleichbare Lethargie verfällt, wie Anfang der 1930er Jahre. Dem Volk darf niemals die Politik egal werden, deswegen bringt es nichts nicht wählen zu gehen. Wenn man nicht wählt, verwirkt man seine einzige Chance, etwas an der Politik zu ändern (zumindest der Ottonormalbürger). Wer nicht wählt stärkt nur die Extrema und das will niemand. Niemand will die extreme Naivität der Etablierten stärken oder die Extremen von Links und Rechts. Man sollte wählen gehen, sei es auch „nur“ Protestwahl, diese zeigt dann aber den Etablierten ihre Fehler auf. Aber wenn man Protestwähler ist, sollte man eine Partei nach besten Wissen und Gewissen auswählen. Ich könnte beispielsweise niemals eine extreme Partei wählen, die ein anderes System will, wie die Linkspartei oder NPD. Ich wähle nur demokratische Parteien, die sich noch mit Grundgesetz verpflichtet fühlen wie die Republikaner es tun. Aber es ist meine persönliche Meinung hier gerade. Wenn man den Etablierten eines auswischen will, sollte man Protestwähler werden!

Gruß Preuße

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Written by Preuße

04.01.08 um 13:07:15

Veröffentlicht in Gesellschaft, Parteien

Eine Antwort

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  1. Nicht vergessen sollte man auch, daß Nichtwählen nichts bringt, denn erstens ist es unseren Politiker offensichtlich egal wie hoch oder wie niedirg eine Wahlbeteiligung ist und zweitens ändert sich nichts am Proporz, denn das Nichtwählen betrifft alle Parteien. Im Endeffekt erreicht man durch Nichtwählen nur eines: daß alles so bleibt wie es ist. Sinnvoller ist da schon, sich eine Partei zu suchen, eine kleine, nciht im Bundestag vertretene Partei wie die REPUBLIKANER und denen die Stimme zu geben. Kommen da ein paar Stimmen zusammen, kann man dann in der Tat etwas ändern!

    haihunter

    04.01.08 at 13:43:20


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