Demokratische Rechte

Das hätten sich die Briten wohl nicht träumen lassen, aber so sieht es in Europa 2009  aus: Britische Richter, nicht gerade für Härte gegenüber lokalen Islamisten bekannt, rangen sich dazu durch, einen Bin Laden-Vertrauten, der seit etlichen Jahren in Großbritannien lebt und mit mehreren Terroranschlägen, unter anderem den Angriffen auf die Londoner U-Bahn am 7. Juli 2005, in Verbindung gebracht wird, auszuweisen.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ist eine seitzehn Jahren existierende supranationale Organisation, vor welcher jede natürliche und juristische Person der Welt gegen einen Mitgliedsstaat klagen kann, wenn sie sich von letzterem in ihren Menschenrechten verletzt fühlt. Jährlich gehen mittlerweile etwa 40.000 Klagen ein, Tendenz stark steigend.

Den stark dehnbaren und prinzipiell alles umfassenden Begriff der „Menschenrechte“ auszulegen ist nun Vorrecht dieser Handvoll Richter gegenüber den demokratisch legitimierten Rechtssprechungen der europäischen und kleinasiatischen Mitgliedsländer des „Europarates“. Den Rest des Beitrags lesen »

Der erklärte Zweck internationaler Abkommen und die tatsächliche Intention dahinter müssen genausowenig übereinstimmen wie deren intendierten und die tatsächlichen Folgen.

Der erklärte Zweck der Pariser Vorortverträge von 1919 war es, Europa nach der Katastrophe des großen Krieges wieder zu befrieden. Tatsächlich aber sollte Deutschland kriegsunfähig gemacht, die angrenzenden Länder für ihr Eintreten auf Seiten der Entente mit Gebietsgewinnen belohnt und die Kriegskosten annähernd wieder hereingeholt werden. Wie die Sache ausging, wissen wir. Gewisse Kräfte machten sich den Unmut des gedemütigten Landes zunutze und am Ende lagen Millionen auf dem Schlachtfeld, in den Trümmern und den Konzentrationslagern. Anstatt weiterhin auf Basis einer „balance of power“ auf dem Kontinent weltweit operieren zu können, was jahrhundertelang die Devise Großbritanniens gewesen war, hatte es diesmal seine Kräfte auf dem Kontinent erschöpfend einsetzen müssen, wodurch das Empire, das noch wenige Jahre vorher ein Viertel der Welt umspannte, vor dem stückweisen Zerfall stand. Britannia rule the waves galt fortan noch für Gebiete der Kategorie Falkland, und auch die Grande Nation lag wieder einmal in Trümmern und sollte ebenfalls in der Folgezeit ihr Weltreich verlieren.

Das war der Preis, den die Alliierten zahlten. Jahrhundertelang waren die europäischen Kriege auf gleicher Augenhöhe von statten gegangen. Der Besiegte hatte in der Regel Reparationen zu zahlen und Gebiete abzutreten, das war die anerkannte Konsequenz aus dem Krieg als legitimes Mittel der Interessendurchsetzung souveräner Mächte. Erstmals seit langem aber kam 1919 wieder die Moral in großem Stile in die Politik, die Besiegten wurden zu Kriegsverbrechern erklärt, ihnen wurde wissentlich lügend die Alleinschuld am Kriegsausbruch angelastet, man schimpfte ihre Kultur und Verfasstheit, rechtfertigte damit Hungerblockaden und aberwitzige Reparationsforderungen. Den Rest des Beitrags lesen »

War die 68er-Revolte notwendig? Mal eine ehrliche, persönliche Meinung:
Ich kann das als Nachgeborener nicht gut nachvollziehen, vielleicht war es so, vielleicht empfanden das viele als notwendig. Ich weiß nicht, wie es mir damals ergangen wäre.

Es ist halt so: Die 68er haben in einer kulturhomogenen, durch Konventionen und Sitten geregelten Gesellschaft gelebt. Diese Dinge halten Gesellschaften zusammen, aber auf sie hat es eher einengend gewirkt. Sie haben Krieg und Not nicht miterlebt, ihr persönlicher Erlebnishorizont war der wachsende Wohlstand. Warum, wenn man doch das Leben genießen kann, Marcuse lesen und Gruppensex praktizieren kann (polemisch gesagt), warum sich dann einengen lassen durch den Muff von 1000 Jahren? Dazu zählte selbstverständlich nicht nur explizit faschistoides sondern alles, was irgendwie mit Tradition und Konvention zusammenhing, ob Kleidernormen oder Volkslieder, ob Autorität in der Erziehung oder Rekurs auf ein „Volk“.

Das hatte, und dieses Wort ist mein Zugeständnis an die 68er, eben einige nicht-intendierte Konsequenzen:
Selbstverwirklichung und „Befreiung“ in Erziehung und Partnerschaft, Lebensentwürfen, Kultur, gesellschaftlichem Zusammenleben und Arbeit führte zur Erosion von familiären, normativen, kulturellen Fundamenten. Folgen: Kinderarmut, egozentrische Ellenbogengesellschaft, Patchwork-Identitäten und und und…
Die Ergebnisse kannst Du Dir bei „Deutschland sucht den Superstar“ und Co. ansehen: Eine Generation degenerierter Individualisten, die sich selbst verwirklichen, „ihren Weg gehen“ wollen, Ruhm und Geld ohne bodenständige Arbeit und Tugenden, die trotz ihres Individualismus mehr von kollektiven Trends und dem Zeitgeist abhängig sind als jeder NS-Mitläufer, nur im hier und jetzt leben ohne Bindung zu Vergangenheit, Zukunft oder gar Transszendenz, die irgendwann mit 47 nach der fünften geschiedenen Ehe kinderlos im Drogenrausch auf ihr gescheitertes Leben blicken und ihr Heil in fernöstlichen Meditationskursen oder dem Islam suchen und nach ein paar weiteren Umschwüngen dann irgendwann ihr Hartz4-Geld versaufend auf den Tod wartend dahinvegetieren.

Also gut, wie gesagt, die meisten 68er haben das vielleicht nicht so gewollt, so wie ein „Alldeutscher“ vielleicht nicht gewollt hat, dass das ganze mal in Auschwitz endet, aber so ist es nunmal. Wir als Nachgeborene wissen es nun halt, was aus dem ganzen Spaß geworden ist, und unser Urteil muss vernichtend ausfallen, auch wenn manchen damals vielleicht ganz anderes vorgeschwebt ist als eben beschriebene Zustände, z.B. irgendeine Gesellschaft voller mündiger, aufgeklärter, partizipierender Bürger… Tja, willkommen in der Realität: „Du bist im Recall, LaKeisha!“ *heul* *kreisch*

1. Was ist Demokratie?
Etymologisch = Herrschaft des Volkes über sich selbst.

2. Wer ist dieses Volk?
Gemäß dem Ausspruch Ciceros nicht „jede beliebige Ansammlung von Menschen“, sondern nach seit jeher vorherrschender, unstrittiger Lehre eine Ansammlung von Menschen, bei denen bestimmte Gemeinsamkeiten (Sprache, Geschichte, geogr. Lage, Kultur…) dafür sorgen, dass sie sich mit dem „Demos“ identifizieren.

3. Wieso das jetzt überhaupt?
Die Begründung des Staates in der Demokratielehre, vor allem in der modernen liberalen Demokratie, erfolgt darüber, dass der Einzelne die Belange der Gesamtheit als seine eigenen Belange begreift und sich daher notfalls einer Mehrheitsenscheidung unterwirft, auch wenn sie seiner eigenen Meinung widerspricht. Nur so kann in der liberalen Demokratie gerechtfertigt werden, dass der Staat in die Belange des Einzelnen eingreift, notfalls gegen seinen Willen. Der Pluralismus der Meinungen und Weltanschauungen hat zur Basis die fundamentale Gleichheit der Zugehörigkeit zum Demos. Auf dieser Basis toleriert das Individuum, dass Mehrheiten womöglich gegen seine Ansichten sind, da er die Belange der Gesamtgesellschaft als Teil seiner eigenen Belange begreift.

4. Wie wird das garantiert?
Gar nicht. Mit den bekannten Worten des Staatsrechtlers Böckenförde beruht der moderne Verfassungsstaat auf der Grundlage dieser fundamentalen Gemeinsamkeiten, die er selbst nicht garantieren/schaffen kann. Wenn sich diese Gemeinsamkeiten auflösen, sei es durch wahnhaften Antikulturalismus der 68-er-Facon, sei es durch Pluralisierung der Gesellschaft durch Massenzuzug, hat die liberale Demokratie keine Mittel, die Voraussetzungen ihres Funktionierens wieder herzustellen.

5. Was ist die Folge daraus?
Schritt für Schritt delegitimiert sich das politische System, da Entscheidungen nicht mehr getragen werden. Wer sich nicht als Teil des Demos begreift, aus falsch verstandener Emanzipationsideologie heraus oder aufgrund der Identifikation mit einem anderen Demos (neudeutsch: Migrationshintergrund), kann auch die Entscheidungen nicht akzeptieren, die Repräsentanten in seinem Namen treffen. Umgekehrt sind auch diese Repräsentanten ohne jeden Anhaltspunkt für ein zu verwirklichendes Gemeinwohl und vertreten Partikularinteressen von Pressure Groups jeglicher Couleur. Die egozentrische Ellenbogengesellschaft ist entstanden, gleichzeitig besteht die Gefahr, dass sich größere Blöcke anhand ethnischer, kultureller oder anderer Merkmale gegeneinander abspalten.
All diese Merkmale können wir im Moment beobachten, zusammen mit der sinkenden Wahlbeteiligung als typischem Indikator.

Eine solche Gesellschaft driftet in einen Zustand hinein, in dem die mangelnden Konsensmöglichkeiten entweder zur völligen Unregierbarkeit oder aber zu einer autoritären Herrschaftsform führen müssen. Tertium non datur.

Die liberale Demokratie hat sich selbst entliberalisiert.

Als geistig umnachtet sind daher all diejenigen Psychopathen zu titulieren, die sowohl eine multikulturelle Gesellschaft als auch einen Ausbau liberaler und demokratischer Merkmale fordern. Das ist wie aus der Kuh mehr Milch herausbekommen zu wollen, indem man ihren Kopf dafür öfter mit dem Bolzenschussgerät traktiert. Aus demokratietheoretischer Sicht jedenfalls ein Wahnsinn.

„Endlich Schluss“, schreibt der Spiegel erleichtert, sei nun mit der Deutung des „vermeintlichen Terror[s]“ der Alliierten in Dresden als „Bombenholocaust“ durch Neonazis. Grund: Die Zahl der Toten wurde deutlich nach unten korrigiert, eine Hisorikerkomission bezifferte sie mit höchstens 25.000. Zum Glück, kann man da nur sagen, zum Glück bewahrheiteten sich nicht die Schätzungen, die von einer sechsstelligen Zahl ausgingen, denn sonst hätte es ja womöglich einen Anlass gegeben, sich moralisch zu entrüsten aufgrund von Verbrechen, die an Deutschen verübt wurden. Aus dem gleichen Grund wurde in diesem Jahr auch abgelehnt, den Ausspruch „Scheiß Deutscher“ als Volksverhetzung zu werten, im Gegensatz zu Fällen, wo andere Nationalitäten oder Religionsgemeinschaften an Stelle des „Deutscher“ stehen. Denn heutzutage gilt es als „rechts“, irgendwie auf seine deutsche Herkunft zu rekurrieren, selbst wenn es nur dazu dient, sich eines Angriffes auf ebendiese zu erwehren. Daher werden alle möglichen Anlässe dazu präventiv umgedeutet. Schade eigentlich, dass noch keiner herausfand, dass im Zweiten Weltkrieg eigentlich gar niemand zurückgeschossen hat. Oder dass es Gewaltkriminalität durch Migranten nie gab. Je schuldloser alle anderen, desto alleinschuldiger „die Deutschen“ (als diffuses Kollektivkonstrukt), desto mehr lohnt es sich, den „arsch huh“ gegen Neonazis wie „pro Köln“ zu bekommen.

Auch erfreulich: „Zur Panik besteht kein Grund.“ Gemeint ist die aktuelle Finanzkrise. Deutsche Firmen gehen nämlich „mit einer gestärkten und nicht etwa geschwächten internationalen Wettbewerbsfähigkeit aus den tektonischen Verschiebungen der Finanzmarktkrise hervor.“ Nun wird zwar vielleicht selig, wer’s glaubt, aber dadurch noch lange nicht wettbewerbsmäßig gestärkt. Egal.

Zum Schluss nochmal Anlass zur Selbstkritik. Nach der Volksverhetzung gegen alevitische Mitbürger wird nun auch gegen die Sinti und Roma – „ähnlich wie gegenüber den Juden“ – kräftig gehetzt. Und zwar im „Tatort“. Wieso zieht man da nicht endlich mal die Konsequenzen daraus? Wieso wird nicht endlich mal juristisch normiert, dass nur weiße, männliche, christliche Deutschstämmige in den „Tatorten“ die Bösen spielen dürfen? Damit wäre allen geholfen. Die beklagen sich nämlich ganz bestimmt nicht, ansonsten sind sie halt einfach rechtsextrem.
So oder so ähnlich is auch das deutsche Schulsystem, da es Migranten strukturell benachteiligt. Das erkennt man daran, dass Migranten schlechter abschneiden. Chancengleichheit heißt nämlich, dass nicht die Begabung über die Ergebnisse entscheidet, sondern alle ethnischen Gruppen einen gleich hohen Anteil an Abiturienten aufweisen müssen – sonst liegt Diskriminierung vor. Da sei es nur verständlich, dass die Türken sich jetzt eigene Wege suchten. Ja, nur allzu verständlich! Wenn die türkischstämmigen SchülerInnen auf den türkischen Privatschulen nun besser abschneiden als auf den deutschen öffentlichen, dann beweist das, dass letztere einfach ungerecht sind. Damit sich von nun an keiner mehr benachteiligt fühlt, sollte man lauter Privatschulen gründen, Intensivtäter und Grenzdebile hineinstecken, und da die Noten in diesen Klassen wohl kaum alle am unteren Rand liegen werden, sondern ebenfalls mehr oder weniger eine Normalverteilung bilden werden, da es auch unter den Grenzdebilen stets etwas mehr und etwas weniger Grenzdebile gibt, „beweist“ der bessere nominelle Notenschnitt, den die Grenzdebilen in der Grenzdebilenklasse gegenüber den Grenzdebilen in der gemischten Klasse besitzen, dass letztere exzessiv benachteiligt waren. Dies ist zwar selbstverständlich nur eine Analogie, aber lässt die logische Kohärenz solcher Argumentationen unmittelbar einleuchten.

Lasst uns uns also schämen und froh drüber sein – die Essenz des heutigen Medienspiegels.

Eine kurze Presseschau der Meldungen vom heutigen Freitag offenbart: Sechs Tage nach der erfolgreich abgeblasenen „Antiislamisierungskonferenz“ in Köln können die dafür Verantwortlichen sich über erste Erfolge freuen:

Türkischstämmige Jugendliche aus Köln danken den bundesdeutschen IslamisierungsgegnerInnen, indem sie des heiligen Krieges zuliebe Polizisten in einen Hinterhalt lockten, um sie zu entführen, möglicherweise zu töten und an Waffen für weitere Aktionen zu kommen.

Etwas weiter waren die „Deutsch-Somalier“ Omar D. und Abdirazak B.
Diese waren – ebenfalls in Köln, was sicher auch als Ausdruck des Dankes an die dort ansässige multitolerante Spaßgesellschaft samt „C“DU-OB Schramma verstanden werden muss – am Flughafen festgenommen worden, nachdem sie in Abschiedsbriefen klargestellt hatten, für den Heiligen Krieg sterben zu wollen.

Schon fleißig trainiert haben derweil Eric Breininger und sein libanesischstämmiger Kumpel Houssain Al-M., so fleißig, dass sie nun eventuell fit für’s große Finale sind.

Aber trotzdem ist die deutsche Gesellschaft noch viel zu migrantenfeindlich. Beispielsweise zwingen die vor kurzem eingeführten diskriminierenden Sprachtests die 22-jährige Necla aus Südostanatolien, wie 1000 andere Türken jeden Monat, zum Goethe-Institut nach Ankara zu pilgern, um einen Sprachtest abzuliefern, damit sie zu ihrem ihr per arrangierter Ehe anvertrauten Cousin Isa („In unseren Adern fließt das selbe Blut“) nach Deutschland ziehen darf. Unglaublich, diese Schikanierung, obwohl sich ihr zukünftiger Ehemann schon so darauf freut, seine Braut endlich sehen zu können: „Die türkischen Mädchen haben mehr Respekt für ihren Mann“, sagt Isa. „Zum Beispiel kochen die für ihn, wenn er von der Arbeit kommt.“
Trauriger Rückschlag für das Familienglück und alle deutschen Vielfaltsfreunde: Necla schaffte den äußerst komplizierten Test, für den man sage und schreibe 300 deutsche Wörter können muss, nicht. Was erwarten die eigentlich von einem, der nach Deutschland will? Jeder dritte türkische Emigrant nach Deutschland muss den Test wiederholen, bevor er endlich sein Menschenrecht auf Einwanderung wahrnehmen kann. Skandalverdächtig. Aber es bleibt Hoffnung für Necla: Auch sie will den Test wiederholen. Im nächsten Jahr? Nein, im kommenden Monat.

Und mit diesen Nachrichten seien die Leser dann auch schon ins Wochenende entlassen.

ohne Worte

Hier ist ein interessanter Fall einer „false flag“-Aktion:

Ezra Levant dokumentiert,

how in the 1960s the Canadian Jewish Congress spent its donors’ money building up the „Canadian Nazi Party“ as a straw man for them to later bravely knock down, with cameras rolling. It all made no sense if the CJC’s goal was to make the country safer for Jews; it made a lot of sense if the CJC’s goal was to usher in powerful new censorship laws for its own use, and to write dramatic fundraising letters — in other words, to perpetuate the symbiosis between themselves as „victims“ and fake Nazis as „victimizers“.
http://ezralevant.com/2008/07/the-moral-hazard-of-being-in-t.html

Because that’s the moral hazard of the being in the anti-hate business. If there’s not enough hate, you have to change your line of work. Or: as the CJC did in 1966, and as they’re doing today through the human rights commissions, they drum up a fake danger, manufacture a menace, help them out even, and then expose the whole thing and posit themselves as the remedy. Den Rest des Beitrags lesen »

Nun folgt eine kleine Einführung in erbarmunglos realistische Weltsicht.

Die pluralistisch-liberalen Gesellschaften des Westens sind seit 4 Jahrzehnten in rasantem Niedergang begriffen. Das Tempo wird schneller, aber der finale Zusammenbruch lässt noch auf sich warten.

a) Was sind die Ursachen für diesen Zusammenbruch?
b) Warum lässt er auf sich warten?

zu a) Die abendländischen Kulturen haben den Willen zum Selbsterhalt aufgegeben. Eine totale kulturelle Beliebigkeit wurde als Fiktion eines paradiesischen Weltzustandes voll Frieden und Toleranz zur Leitfigur politischen Handelns gemacht. Die Existenz von verschiedenen Kulturen und deren Selbstbestimmung werden in Bezug auf die eigenen verneint, in Bezug auf andere Kulturen bejaht. Dieser logischen Bankrotterklärung folgt die Ablösung der selbstverneinenden Kulturen durch die selbstbewussten Kulturen. Sie ist demographisch und kulturell in vollem Gange. Den Rest des Beitrags lesen »

Die amerikanischen Konservativen sind bekannt dafür, „less government“ zu fordern, den Demokraten werfen sie vor, mehr Staatseingriffe zu wollen. Dabei geht es nicht primär um Wirtschaft, sondern auch allgemein um soziale Fürsorge, Vorschriften, staatliche Hilfen.
Sie meinen, die Selbstverantwortlichkeit der Menschen würde durch Regierungseingriffe geschwächt. Gerne warnt man vor dem „Nanny state“. Recht haben sie eigentlich.

Doch warum die Debatte? Woher kommt das Dilemma? Den Rest des Beitrags lesen »

Wer der Aussage zustimmt, die BRD sei „durch die vielen Ausländer in einem gefährlichen Maß überfremdet“, wird in aktuellen Studien als rechtsextremistisch eingestuft.

Wir wollen uns im Folgenden die Aussagen einiger Rechtsextremer ansehen:

1. „Unsere Möglichkeiten, Ausländer aufzunehmen sind erschöpft.“ „Übersteigt der Ausländeranteil die Zehn-Prozent-Marke, wird jedes Volk rebellisch.“

2. „Eine multikulturelle Gesellschaft führt zu gesellschaftlichen Disharmonien, Egoismus bis hin zum Gruppenhaß.“ Den Rest des Beitrags lesen »

Es gibt eine beängstigend geringe Demokratietauglichkeit in der deutschen Bevölkerung. Anders als uns die Medien und Politiker weismachen wollen, wird dies aber nicht in den Wahlergebnissen von Rechts- oder Linksparteien oder „Studien“ über den „Rechtsextremismus der Mitte“ deutlich. Es hat einen ganz schlichten anderen Grund: Die deutsche Bevölkerung ist ein „demos“, der offenbar gar nicht verstanden hat, dass er regiert. Sonst würde er nicht seit 40 Jahren dieselben Gestalten wählen, die den selben Unsinn anrichten. Den Rest des Beitrags lesen »

Seit jeher bereichern sich Kulturen gegenseitig; es gibt kaum eine Kultur, die nicht einen beträchtlichen Teil ihrer selbst räumlich und zeitlich benachbarten Kulturen verdankt. Wir in Deutschland etwa schreiben lateinische Buchstaben, rechnen mit arabischen Zahlen nach griechischen mathematischen Gesetzen, und was wir lesen, hören und essen stammt meist aus den unterschiedlichsten Teilen der Welt. Besonders profitieren Kulturen auch von Wanderungsbewegungen, durch die Einwanderer und Angestammte in fruchtbaren Synthesen aufgehen. Das war in der Vergangenheit so, in Deutschland etwa durch eingewanderte französische Hugenotten, Polen oder russische Juden, und gilt auch für heute, wo Einwanderer aus aller Welt mit Deutschen zusammenleben und sich gegenseitig bereichern. Den Rest des Beitrags lesen »

Kein Migrant warnt vor „Germanophobie“ und „Generalverdacht“. Niemand, der noch ganz bei Sinnen ist, erlegt sich selbst auf, seine sich selbst so bezeichnenden Feinde klein- und wegzureden. Wer sich derart töricht verhält, darf keine gleichartige Reaktion erwarten.

Gab es schon einmal einen rechtsextremistisch motivierten Angriff auf islamische Migranten, nach welchem Muslimverbände und Migrantenvereinigungen lauthals aufschrieen, um vor einem „Generalverdacht“ auf Deutsche ohne Migrationshintergrund zu warnen? Ist es je passiert, dass Vorsitzende von muslimischen Vereinen jeden Muslim, der vorsichtig seine Angst und Besorgnis über derartige Vorkommnisse äußerte, sofort mundtot machten, wüst in die rechte, gar islamistische Ecke drängten, und stattdessen demonstrativ deutsche Kulturzentren und Museen besuchten und vom Dialog der Kulturen faselten, mit dem derartigem begegnet werden müsse? Dass führende islamische Theologen vor einer „Germanophobie“ warnten, sich selbst zur Vorschrift machten, nie mehr das Wort „deutsch“ im Zusammenhang mit rechtsextremistischen Gewalttaten zu verwenden, lieber bei sich und ihrer Kultur die Fehler und Ursachen für die Übergriffe zu suchen und nie müde wurden, auf eine friedliche Mehrheit und den pazifistischen Charakter deutscher Kultur und Verfassung hinzuweisen? Den Rest des Beitrags lesen »

Die Leistungsfähigkeit einer Gesellschaft korreliert in einem negativen Zusammenhang mit dem Grad ihrer kulturellen Pluralisierung. Dies soll im Folgenden in aller Kürze in drei analytischen Schritten logisch abgeleitet werden.

I.

Kultur soll hier diejenigen Zustände, Prozesse, Institutionen, Konventionen und Normen bezeichnen, welche im Zusammenleben von Menschen im Kollektiv sichtbar und wirksam werden. Gemeint sind also unter anderen Sprache, Sitten, Werte, Normen, Mentalität, Traditionen, Bräuche. Den Rest des Beitrags lesen »